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Bonn nicht
vorbildlich: Rettungshunde werden
mit der
Hundesteuer belastet
Spricht man Vereinsvorsitzenden, dann
kommt oftmals der Ausspruch: Uns fehlt der Nachwuchs! So
auch bei der vorbildlich geführten Rettungshundestaffel
Bonn/Rhein-Sieg. Aber nicht allein fehle der Nachwuchs,
sondern auch die Finanzen. Denn die Mitglieder des Vereins
müssen alles selber tragen: die Fahrten zu den Übungs- und
Einsatzplätzen. Dazu kommen die Futterkosten und nicht
zuletzt auch die entsprechende Bekleidung.
Dieser Verein mit seinen ausgebildeten Rettungshunden wird
auch noch in Bonn mit der Hundesteuer belastet, was
beispielsweise in Troisdorf nicht der Fall ist. Dort sind
Rettungshunde, so auch Blindenhunde steuerfrei. Vorbildlich,
eine gute Einrichtung zum Wohle der gesamten Menschheit,
Herr Oberbürgermeister Nimptsch! Sollten Sie auch einführen!
Die Vereinsmitglieder würden sich freuen, wenn die Stadt
Bonn die Hundesteuer für rund 25 Hunde erlassen würde. Fast
140 Euro jährlich ist ein stolzer Betrag! Und der soll auch
noch erhöht werden. Denn schließlich dienen die
Vereinsmitglieder mit ihren Vierbeinern einer guten Sache
und retten Menschenleben. Hut ab vor den Teams der
Rettungshundestaffeln, die nicht allein „gebündeltes Bares“
für eine hervorregende Arbeit investieren, sondern auch noch
ihre Freizeit opfern. Je nach Einsatzzeit wird auch noch die
Urlaubszeit in Anspruch genommen.
Wer da denkt, dass sich Sponsoren die Türklinke bei der
Rettungshundestaffel in die Hand geben, der irrt sich
mächtig.
Wer diese hervorragende Einrichtung, die Menschenleben
rettet, zu schätzen weiß, und ein paar Euro übrig hat, der
überweist bitte dieser in unserer Gesellschaft
herausragenden „Truppe“ auf das Konto der Raiffeisenbank
Rheinbach-Voreifel, Rettungshundestaffel Bonn/Rhein-Sieg,
KontoNr. 10 10 18 30 10, BLZ: 370 696 27, seinen Obolus.
Schon jetzt ein großes Dankeschön an alle Spender!
Hier können Sie sich
einen Video-Clip anschauen.
Manfred Rademacher |
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Deutschlands
„Freiheitsstatue“ Westerwelle
bricht immer
mehr weg
Vorbei sind die Zeiten des Übermuts vom
FDP-Chef Westerwelle, der mit geschwollener Brust vor
laufenden Kameras lauthals verkündete, dass er die
„Freiheitsstatue der Bundesrepublik Deutschland“ sei.
Peinlich, dieser Auftritt, ja geradezu lächerlich. Er setzte
noch einen seiner Überheblichkeiten oben drauf, in dem er in
Richtung der Medien unter dem lauten Beifall der
FDP-Delegierten meinte: „Ihr kauft mir den Schneid nicht
ab.“ Zugleich bekräftigte er die Entschlossenheit, weiter
Vertreter der Wirtschaft auf seine Auslandsreisen
mitzunehmen. Will Westerwelle mit dem Kopf durch die Wand?
„Freiheitsstatue“ Wester welle bricht immer mehr weg! Wann
wirft dieser Mann das Handtuch?
Was bis heute keiner in der Öffentlichkeit versteht, dass
Westerwelle und Co vor der Bundestagswahl groß krakelten,
dass sie eine Steuererleichterung für die Bürgerinnen und
Bürger realisieren wollten. Die Partei der
Besserverdienenden, an der Spitze Guido Westerwelle, hat
alles das, was sie vor der Wahl versprochen hat, nicht
gehalten. Nur Lügen verbreitet! Diese Partei ist abgehoben
und will mit den Wählerinnen und Wählern aus dem Volk nichts
zu tun haben. Beweis: Steuererleichterung für die Hoteliers,
aber nicht für Otto Normalverbraucher. Man bedenke nur, was
dieser FDP-Gesundheitsminister Rösler bei der sogenannten
Gesundheitsreform, die ja keine ist, verzapft hat. Der
kleine Mann muss zahlen! Und die CDU macht mit, was der
FDP-Mehrheitsbeschaffer an Mist produziert. Fast ein Jahr
lang haben sich CDU/CSU und FDP in aller Öffentlichkeit
gestritten. Das Regieren fiel flach! Armselig! Werdet
aufrichtig volksnah, ihr FDPler!
Die FDP hat noch immer nicht erkannt, dass sie nur punkten
kann, wenn sie sich dem Volk zuwendet und endlich mal etwas
für die Menschen hierzulande tut. Herr Westerwelle, kommen
Sie endlich mal runter vom hohen Ross. Sie sollten ehrlich
sein: Sie können es nicht! Ihre Sprüche will kein Mensch
hören! Bleiben Sie einfach mal auf dem Teppich!
Die FDP kann sich nicht durchsetzen bei einer Angela Merkel,
die im wahrsten Sinne des Wortes die Hosen an hat und auch
den eigenen Leuten sagt, wo es lang geht. Bestes Beispiel:
Umweltminister Röttgen, den sie als kleinen dummen Lackel in
der Öffentlichkeit blamierte.
Die Menschen wollen keine Schaukel-Politik! Erst die
Kraftwerksverlängerung und dann kurz vor der beiden
Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland Pfalz die
große Wende: Für drei Monate die Atomkraftwerke abschalten!
Welch ein Witz! Meinen denn wirklich die CDU/CSU- und
FDP-Politiker, dass die Menschen heutzutage dumm sind?
Dieser Brüderle der FDP brachte es doch auf den Punkt: Er
bestätigte das Moratorium und wies erläuternd darauf hin,
dass „angesichts der bevorstehenden Landtagswahlen Druck auf
der Politik laste und die Entscheidungen daher nicht immer
rational seien".
SPD-Chef Sigmar Gabriel hat recht, wenn er der
Bundeskanzlerin Merkel in der Debatte „Kumpanei mit der
Atomlobby“ vorwirft. Auch wenn er sagt: “Sie haben
Sicherheit gegen Geld getauscht!“
Die Merkel-Regierung geht schweren Zeiten entgegen. Mit
großer Sicherheit wird das Misstrauen zwischen den
Koalitionspartnern weiterhin wachsen. Die Bevölkerung glaubt
Frau Merkel und Westerwelle nichts mehr. Die Quittung hat
Merkel und Co bei den letzten Landtagswahlen bekommen.
Frau Merkel war am Wahlabend nicht zu sehen. Ach ja, ist
doch der Ministerpräsident Mappus baden gegangen! Was will
man mit so einem Mann, der die Kraftwerksverlängerung
befürwortet und dann auf den Merkel-Kurs umschwenkt. Aber
mit Sicherheit wird dieser Verlierer mit einem Blumenstrauß
aus Steuergeldern von der Kanzlerin abgefeiert. Er selbst
hat sich ins Abseits gestellt, ein Eigentor geschossen!
Das dicke Ende kommt noch, wenn Angela Merkel die von ihr
der Atomindustrie zugesicherte Kraftwerksverlängerung in
drei Monaten ganz und gar kippt. Dann nämlich werden die
Kraftwerksbetreiber Regressansprüche stellen. Und wer
bezahlt die Zeche dieser verfehlten Politik? Natürlich Otto
Normalverbraucher, der kleine Steuerzahler!
Manfred Rademacher |
... heute schon gelebt?
Gut gefrühstückt haste und die Zeitung gelesen. Klasse, da
biste ja im Bilde! Haste auch gestern in die Glotze
geschaut? War das nicht große Klasse, wie der zu Guttenberg
auf die Tränendrüse gedrückt hat? Seine Doktorarbeit sei
„als junger Familienvater in mühevollster Kleinstarbeit
entstanden und enthält, fraglos Fehler!“ Diese Abkupferei
ist peinlich und Emil sagt laut, das sei unverschämt. Der
Gipfel war im Bundestag: Dort meinte er doch allen Ernstes,
sein Geständnis des Fußnotengesülzes sei „vorbildlich“. Es
darf gelacht werden. Mehr als 200 Seiten sind Wort für Wort
abgekupfert worden, sogar die Einleitung seiner
Doktorarbeit. Natürlich hat er auch die Rechtschreibfehler
mit übernommen.
 Fritze,
ganz ehrlich, wenn du dir so den Doktortitel erschlichen
hättest, wärst du glücklich darüber? Biste noch dran,
Fritze? Und jetzt ist auch noch rausgekommen, dass er sogar
den Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages für seine
Doktorarbeit hat arbeiten lassen, von hochbezahlen Leuten
aus Steuergeldern.
Fritze, jetzt will keiner mehr im Kabinett neben dem
Guttenberg sitzen. Weißte warum? Na, weil der immer
abschreibt. Weißte, was ich gehört habe, der Guttenberg will
in „Wetten, dass ...“ auftreten. Seine Wette: Er könne
innerhalb von zwei Stunden eine neue Doktorarbeit ohne
Fußnoten über das „Liebesleben der Ameisen“ abschreiben.
Sicher soll sein, dass der Guttenberg alle seine Ghostwriter
entlassen haben soll, weil die so schlampig gearbeitet und
die Fußnoten bei seiner Doktorarbeit vergessen haben.
Fritze, wenn du im Internet
 „Doktorarbeit
Guttenberg“ eingibst, weißte was da rauskommt? “summa cum
laude”. Die zehn Vornamen vom Guttenberg, die soll er sich
später erst gegeben haben, die hat er bei Wikipedia im
Internet abgeschrieben. Und in Berlin erzählt man sich, dass
der Guttenberg als Kind nie verstecken gespielt habe. Weißte
auch warum? Ganz einfach, weil ihn keiner gesucht hat. Dafür
soll er als Kind gerne aus den Büchern des Lügenbarons
Hieronymus Carl Friedrich Freiherr von Münchhausen gelesen
haben. Weißte Fritze, was ich immer sage: „Seriösen
Politikern glaubt man die Hälfte, normalen nichts, und dem
Guttenberg glauben viele hierzulande das Gegenteil dessen,
was er sagt.“ Biste nicht auch meiner Meinung, dass man
nicht die Gedanken anderer klaut – oder? Weißte, was dem
Guttenberg gut täte, wenn er weniger Kerner-Ausflüge nach
Afghanistan mit seiner Frau Gemahlin unternehme. Er müsste
seine Schnellschüsse mal ablegen. Erst den Verstand
einschalten und dann reden!
Vor einem Jahr noch sagte er, dass es mit ihm nicht zumachen
sei, die Wehrpflicht abzuschaffen. Und heute? Die
Bombardierung auf den Tanklastzug hielt er für „angemessen“,
zwei Tage drauf erzählte er vor den Kameras das Gegenteil.
Weitere Schnellschüsse: Staatssekretär Wichert und seinen
Generalinspekteur schickte er ohne Begründung in die Wüste.
So auch den Kapitän der Gorch Fock, ohne Anhörung. Was ist
das für ein Mensch, für ein Minister? Als im letzten Jahr in
Bonn in der Beethovenhalle das 50-jährige Jubiläumskonzert
der Bundeswehr für das Bundeswehr-Sozialwerk von „seinem“
Festausschuss des Verteidigungsministeriums durchgeführt
wurde, glänzte er in Abwesenheit. Von seinen vier
Staatssekretären ließ sich auch keiner blicken, so auch
nicht die Inspekteure. Nicht mal eine Absage hat er dem
Festausschuss BMVg mitgeteilt.
Weißte, lieber Fritze, was die Zeitungen für Kommentare
schreiben? Da schreibt die „Märkische Allgemeine“ aus
Potsdam: "Eine Professorin erkennt ihren Text wieder und
spricht von einem 'eindeutigen Plagiat'. Der Chefredakteur
einer angesehenen Schweizer Zeitung, aus der offenbar ein
Artikel ohne Quellenangabe übernommen wurde, verlangt eine
Entschuldigung. Nein, es sieht nicht gut aus für
Karl-Theodor zu Guttenberg. Es war ja gerade das
Authentische und vermeintlich Glaubwürdige, das Guttenberg
die enormen Beliebtheitswerte gebracht hat. Dieses
Saubermann-Image fällt dem fränkischen Baron nun auf die
Füße."
Die „Berliner Zeitung“ spricht in ihrem Kommentar von einem
Hochstapler zu Guttenberg: "Mit seiner Rolle als Marquis
Louis de Venosta ist Felix Krull als Hochstapler in die
Literaturgeschichte eingegangen, das gleiche könnte ihm nun
als Karl-Theodor zu Guttenberg in der
Wissenschaftsgeschichte gelingen. Die Welt liebt den Betrug
(nicht nur in der Literatur), aber sie schmäht den
Betrüger." Der Bayreuther Jura-Professor Lepsius sagte laut
im Fernsehen, das Guttenberg ein "Betrüger" sei. Zehn
Strafanzeigen sind jetzt gegen Guttenberg gestellt worden,
Fritze. Jetzt kommt auch noch eine Welle an
Gerichtsverhandlungen auf ihn zu. Denn dort wo er geklaut
hat, wollen die Wissenschaftler bare Münze sehen. Das Ding
ist für Guttenberg noch nicht ausgestanden. Ich verstehe ja
die Kanzlerin nicht, die an ihm festhält. Wie sagt ein
Journalist so schön: "Wer Fallende stützt, wird selbst tief
fallen!"
Weißte, was ich meine, dieser Guttenberg ist ein
Selbstdarsteller, der ist ein richtiger Snob, der sich wie
die Kanzlerin seine Petersilie mit Fleurop nach Hause
schicken lässt. Der ist so hochnäsig und weist
Offensichtliches entschieden zurück.
 In
Berlin gingen Professoren, Rechtswissenschaftler, vor das
Verteidigungsministerium und "pflanzten" ihre "Fußnoten" auf
den Zaun des Ministeriums (Foto rechts).
Der Glanz ist ab, der Ruf ist mächtig beschädigt, denn wer
will schon einem „Betrüger“, so die Leute auf der Straße,
noch glauben.
Der Blamierte ist auch die Universität Bayreuth, denn sie
hat ihm den Doktortitel verliehen und die Rechtsfakultät
noch dazu „summa cum laude“, ein Höchstlob für eine geklaute
Arbeit, für ein Plagiat. Ja, prima! Der Diebstahl geistigen
Eigentums, ein Plagiat, ist kein Kavaliersdelikt, Mister
Guttenberg!
Wenn zu Guttenberg Charakter hätte, dann lieber Fritze,
würde Mister „Saubermann“ seinen Hut nehmen und gehen. Denn
sein Vergehen hat kein Vorbildcharakter für die jungen
Menschen hierzulande.
Lieber Fritze, bis die Tage. Bis neulich. Grüß’ die Emma
schön! Tschüss, Fritze! |
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Bundeskanzlerin muss Guttenbergs
Ministeriumsreform stoppen
HBB. Der Staatssekretär im
Bundesverteidigungsministerium Walther Otremba plant nach
Informationen der "Süddeutschen Zeitung" im Rahmen der
Bundeswehrreform 1300 Bonner Dienststellen des
Bundesverteidigungsministeriums nach Berlin zu verlegen. Von
den heute rund 3000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern würden
dann 1800 im Ministerium in Berlin arbeiten, die
verbleibenden 1200 Stellen sollten in Bonn zu einem
"Bundeswehramt" zusammengefasst, der Dienstsitz Bonn des
Ministeriums aufgelöst werden.
„Dies verstößt gleich mehrfach
vehement gegen das Berlin-Bonn-Gesetz und muss deshalb
sofort gestoppt werden“, empören sich die regionalen
Bundestagsabgeordneten Ulrich Kelber (SPD), Elisabeth
Winkelmeier-Becker (CDU), Katja Dörner (Grüne) und Paul
Schäfer (Linkspartei).
Die Abgeordneten verwiesen darauf,
dass laut Berlin-Bonn-Gesetz der größte Teil aller
Ministeriumsarbeitsplätze in Bonn verbleiben sollte. „Dies
ist schon heute nicht mehr der Fall“, verweist Ulrich Kelber
auf die aktuellen Zahlen, wonach in Berlin bereits jetzt
rund 500 Stellen mehr angesiedelt sind als in Bonn. Nach
Guttenbergs Plänen wären dann schon mehr als 60 Prozent der
Jobs in Berlin. „Darüber hinaus ist das
Verteidigungsministerium ein ‚Bonn-Ministerium‘, es dürften
nach dem Beschluss des Bundeskabinetts also maximal 25
Prozent der Stellen in Berlin sein“, führt Katja Dörner aus.
„Seit Monaten fordern wir Abgeordneten
aus der Region und die kommunalen Mandatsträger Minister
Guttenberg zu Gesprächen über seine Pläne auf, bis heute
verweigert er dies“, betont Paul Schäfer. „Guter Stil sieht
anders aus.“
Besonders stoßen sich die Abgeordneten
an der Tatsache, dass unter dem Deckmantel der notwendigen
Bundeswehrreform das Berlin-Bonn-Gesetz ausgehebelt werden
soll. „Wenn die Bundeswehr zwar verkleinert wird, aber
gleichzeitig alle Stellen des
Bundesverteidigungsministeriums erhalten und weitgehend nach
Berlin verschoben werden sollen, ist das der durchsichtige
Versuch, das Berlin-Bonn-Gesetz unter dem Deckmäntelchen der
Bundeswehrreform auszuhebeln.“
„Wir fordern Minister Guttenberg auf,
jetzt endlich das Gespräch mit der Region Bonn zu suchen und
sich bei seinen Plänen an bestehende Gesetze zu halten.“ |
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 Hallo,
liebe Leute,
als Enterich „Friederich“ habe ich
vielen Menschen die Frage gestellt: „Würdet ihr denn auch
Fleisch essen, wenn ihr die Tiere selbst schlachten müsst?“
Da gab es eine ganze Reihe, die da sinngemäß antworteten:
„Dann würde ich kein Fleisch mehr essen!“ Denn sie würden
die traurigen Augen der Tiere sehen, die sich nicht
artikulieren und so nicht die Frage stellen können, warum
sie denn sterben müssen. Viele Tiere, die haben noch nicht
mal richtig gelebt, da müssen sie schon aus dem Leben
scheiden.
Wie oft höre ich von den Leuten:
„Schau mal, die kleinen Lämmchen, wie sie herumtollen und
sich freuen!“ Hand aufs Herz, liebe Leute, die soll ich dann
verspeisen? Dabei denke ich auch an meine Schwestern und
Brüder, die sich im Wasser tummeln, tauchen und schnattern,
was das Zeug hält. Wir werden bewundert und erst recht meine
Artgenossen, die Flugenten, die hervorragend aussehen, ein
tolles Federkleid haben, und noch dazu die Eigenschaft
besitzen: fliegen zu können. Wie viele davon wandern zu
Weihnachten in die Ofenröhre. So auch die fetten Gänse, die
nicht selten aus Frankreich nach Deutschland kommen, wo sie
auch noch bis zum geht nicht mehr mit Futter gestopft
werden, denn sie müssen ein ordentliches Gewicht aufweisen,
damit man auch viel Geld herausschlagen kann. Denn heute,
liebe Menschen, ist doch alles auf Profit ausgerichtet. Es
wird alles teurer! Die Großen sahnen so richtig ab und Otto
Normalverbraucher kann sehen, wie er über die Runden kommt.
Wenn ich eine gewisse Frau Merkel höre oder einen gewissen
Guido Westerwelle sowie auch den ewigen Weinköniginnenküsser
Brüderle von der FDP, dann haben wir einen Aufschwung der
Superlative, doch unten kommt nichts an.
Machen wir Schluss mit diesem Thema
der Politik, das nichts bringt. Wenden wir uns wieder dem
Thema „Tierschutz“ zu. Was muss ich da auf der Website des
Tierschutzbundes (www.tierschutzbund.de)
lesen: „Hühnern werden schmerzhaft die Schnäbel gekürzt,
Ferkeln die Schwänze kupiert. Tiere werden in
Haltungssysteme hineinmanipuliert. Lasst die Tiere wie sie
sind! Jedes Jahr werden in Deutschland mehr als 20 Millionen
männliche Ferkel ohne Betäubung kastriert!“ Ja, ohne
Betäubung, ihr habt richtig gelesen.
Ich sage euch, ihr lieben Leute, der
Tierschutzbund hat viel erreicht, so auch die Abschaffung
der Pferdebrandzeichen, Verbrennungen dritten Grades, und
vieles mehr.
Übrigens: Der Tierschutzbund hat eine
tolle Webseite, auf der Sie sich bestens informieren und wo
Sie sich auch Videoclips anschauen können
http://www.tierschutzbund.de/podcast.html.
Liebe Kinder, da gibt es auch ein
„Kinderportal“, das sehr lehrreich ist. Einfach mal bei
www.tierschutzbund.de reinklicken.
Übrigens: Ich verurteile Politiker,
die Gesetze schaffen, die nichts taugen. Diese Nasen haben
meistens keine Ahnung, aber davon reichlich. Wenn es anders
wäre, dann würden sie es nicht zulassen, dass die Tiere auf
engstem Raum gehalten werden. Da werden beispielsweise
Schweine, die nicht selten zwei bis drei Zentner schwer
werden, auf einer Fläche in der Größe eines Einzelbettes
gehalten, wo sie sich kaum umdrehen können. Und wenn ich
sehe, wie das Geflügel gehalten wird, da sträuben sich bei
mir die Federn.
Bis zum nächsten Mal, liebe Leute!
Tschüss, bis neulich, bis die Tage! Euer Erpel „Friederich“!
Einen Videoclip finden Sie hier
Film ab ... |
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Kommentar
Festausschuss
des Verteidigungsministeriums fand aus der BMVg-Teppichetage
keine Beachtung
Da gibt der Bonner Festausschuss des
Verteidigungsministeriums ein Jubiläumskonzert in der Bonner
Beethovenhalle zugunsten des Bundeswehr-Sozialwerks (50
Jahre Bundeswehr-Sozialwerk) und ein Minister zu Guttenberg
glänzte in Abwesenheit. Nicht einmal einer der vier
Staatssekretäre aus dem Verteidigungsministerium hielt es
für nötig öffentlich zu gratulieren, das doch in den vielen
Jahren mit den Großkonzerten der Bundeswehr für das
Bundeswehr-Sozialwerk im wahrsten Sinne des Wortes viel Geld
eingespielt hat. Es ist schon beschämend, dass die
Führungsspitze so abgehoben ist. Wie sagte doch ein
Konzertbesucher spitz: „Ein zu Guttenberg kann sich doch
nicht so herablassen und einem Verein zu gratulieren.“ Eine
Konzertbesucherin meinte: „Dieser Minister gehört auf den
Mond geschossen. Einen solchen Mann braucht die Bundeswehr
nicht. Dieser CSU-Mann sollte besser in seinem tiefen Bayern
bleiben. Eines ist sicher, das sage ich Ihnen, zum
Oktoberfest in München da wird er sich vor jeder Kamera
präsentieren.“ Sie hatte recht mit ihrer Vermutung. Es ist
ja beachtlich, dass dieser Herr zu Guttenberg sich herabließ
und hat sich ein Vorwort für das Jubiläumsheft des
Festausschusses schreiben lassen. Da steht geschrieben: „Das
Programm verspricht wieder einmal einen klanggewaltigen
Abend!“ Das ist Musik in meinen Ohren! Da muss erst einmal
einer drauf kommen! Ein kluger Mann, der Herr Minister oder
der Schreiberling dieses Grußwortes! Das haben mehrere
Musikinstrumente mal so an sich, dass sie beeindruckende,
„klanggewaltige“ Töne von sich geben.
Herr zu Guttenberg, Sie sollten
wissen, dass sich das Sozialwerk seit 1960 für die Menschen
in der Bundeswehr und ihre Familien stark engagiert und sich
seit dieser Zeit unzählige gute Taten vollbracht hat. Diese
Einrichtung mit einem breiten Spektrum an sozialer Angebote
für Familien, die von einem Auslandseinsatz betroffen sind,
Eltern mit behinderten Kindern und vielem mehr, gehört zu
den wichtigsten Institutionen im Bereich der Bundeswehr. So
auch der Festausschuss BMVg, mit Herrn Schmitz an der
Spitze, der sich im Team des Festausschusses BMVg seit
vielen Jahren für das Bundeswehr-Sozialwerk einsetzt.
Manfred Rademacher |
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SPD-Bundestagsabgeordneter Kelber will Umzug
des BMVg nach Berlin verhindern
MRad.
Zahlreiche Mails und Anrufe gingen in der HBB-Redaktion von
Bediensteten des BMVg ein, die sich große Sorgen machen
umziehen zu müssen oder gar entlassen zu werden, wenn ein
Komplettumzug von Bonn nach Berlin realisiert werde. Eine
vom Minister zu Guttenberg eingesetzte Kommission empfiehlt,
dass das Ministerium radikal verkleinert werden müsse.
Künftig soll es auf Ministeriumsebene nur noch 1350
Beschäftigte am Standort Berlin geben. Bislang arbeiten nach
meinen Recherchen zufolge im Ministerium rund 3200
Offiziere, Beamte und Angestellte, davon 2700 in Bonn. Die
besorgten Bediensteten des BMVg erfahren aus ihrem
Ministerium nichts. „Man mauert total und will aus der
Teppichetage auch nichts verlauten lassen“, schreibt eine
besorgte Mutter von zwei kleinen Kindern. Da kommen Fragen
über Fragen auf: Kann das die Bundesregierung allein
durchziehen? Es ist vom vorzeitigen Ruhestand die Rede. Wo
soll das Geld dafür herkommen?
Wir fragten
dazu den SPD-Bundestagsabgeordneten Ulrich Kelber (Foto),
der sich einiger Zeit mit dem Thema befasst.
HBB:
Herr Kelber, müssen sich die Bediensteten im BMVg ernsthafte
Sorgen machen? Was unternimmt der Bonner
SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Kelber gegen dieses
Vorhaben?
Ulrich Kelber:
Bisher reden wir nur über einen Vorschlag einer unabhängigen
Kommission, die Minister zu Guttenberg sich offiziell noch
nicht zu eigen gemacht hat. Dennoch lässt die
Ministeriumsleitung intern schon Reorganisationspläne
erarbeiten, die diesen Vorschlag als Grundlage haben. Ein
Totalumzug des BMVg oder eine massive Verschiebung zwischen
den Standorten Berlin und Bonn, könnte die Regierung nicht
ohne den Deutschen Bundestag erreichen, dazu müsste das
Berlin-Bonn-Gesetz geändert werden. Der Minister muss sich
jetzt erklären.
HBB:
Es ist vom vorzeitigen Ruhestand die Rede. Wo soll das Geld
dafür herkommen?
Ulrich Kelber:
Wenn zu Guttenberg das Ministerium tatsächlich massiv
verkleinern und ganz nach Berlin verlegen wollte, müsste er
nicht nur massenhaft Vorruhestandsregelungen anbieten,
sondern auch den Zivilangestellten des einfachen und
mittleren Dienstes hohe Anreize geben, denn diese haben
keine Folgepflicht. Woher dieses Geld angesichts deutscher
Rekordschulden genommen werden soll, ist mir schleierhaft.
HBB:
Müssen sich die Bediensteten im BMVg ernsthafte Sorgen
machen?
Ulrich Kelber:
Soldaten, Beamte und langjährig beschäftigte Angestellte
müssen sich zwar keine Sorgen machen, arbeitslos zu werden,
aber welchen Job sie in Zukunft wo erledigen müssen, das ist
offen. Hier verlangen wir von zu Guttenberg, dass er
Stellung nimmt und den Spekulationen über den Standort Bonn
sofort entgegentritt. Für die Region Bonn ist die Debatte um
die Zukunft des BMVg die bisher größte Bedrohung des
Berlin-Bonn-Gesetzes. Und dahinter stehen am Ende in der
Region bis zu 20.000 Jobs.
HBB:
Was unternimmt der Bonner SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich
Kelber gegen dieses Vorhaben?
Ulrich Kelber:
Ich bin bereits seit Juli 2010 in diesen Fragen unterwegs
und habe viele Informationen aus dem BMVg erhalten,
natürlich nicht auf dem offiziellen Weg. Die Abgeordneten
der Region arbeiten hier parteiübergreifend gut zusammen.
Wir haben den Minister aufgefordert, den politischen Spitzen
der Region kurzfristig zum Gespräch zur Verfügung zu stehen.
Und auch die Bundeskanzlerin haben wir darauf aufmerksam
gemacht, dass sie als Regierungschefin für die Einhaltung
von Recht und Gesetz zuständig ist. Wir waren immer faire
und flexible Partner der Bundesregierung, jetzt erwarten wir
eine faire Behandlung und die Einhaltung bestehender
Vereinbarungen und Gesetze.
Ulrich
Kelber äußert sich zum Bonn-Berlin-Gesetz im HBB-Video-Clip
hier...
Klicken
Sie einfach mal bei
www.ulrich-kelber.de rein. |
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Aussteigerprogramm und Resozialisierung
für gemäßigte
FDP-Mitglieder
Anlässlich ständig sinkender Beliebtheit der FDP fordert
Jürgen Trittin, Fraktionsvorsitzender der Grünen: "Wir
dürfen nicht länger tatenlos zuschauen, wie immer mehr
unschuldige FDP-Basismitglieder durch Äußerungen und
Auftreten ihrer Parteiführung und ihrer Regierungsmitglieder
an den Rand der Gesellschaft geraten. Menschlichkeit und
Mitgefühl über Parteigrenzen hinweg sind das Gebot der
Stunde, gerade zur Osterzeit. Wir fordern deshalb ein
bundesweites Aussteigerprogramm für gemäßigte
FDP-Mitglieder. In der nächsten Sitzungswoche werden wir
einen entsprechenden Antrag in den Bundestag einbringen und
alle Fraktionen auffordern, diesem zuzustimmen. Eine von der
breiten Mehrheit des Deutschen Bundestages getragene
Initiative wäre ein wichtiges Signal sowohl an
Ausstiegswillige wie auch an die Mehrheitsgesellschaft: Der
Weg zurück in die Mitte der Gesellschaft ist auch für
FDP-Mitglieder offen.
Das Aussteigerprogramm soll neben der Möglichkeit, in
schweren Fällen mit einer neuen Identität jenseits der FDP
noch einmal von vorn zu beginnen, speziell zugeschnittene
Integrationskurse beinhalten. Der Schwerpunkt muss dabei auf
der Vermittlung von grundlegenden Sozialkompetenzen und
-verhalten liegen. Hierbei kann auf die Erfahrungen aus den
Alphabetisierungskursen für Zuwanderer zurückgegriffen
werden. Außerdem ist zu prüfen, ob es eine Verpflichtung zur
Teilnahme am Anti-Egoismus-Training geben muss.
Unbedingt gestärkt werden muss auch die Prävention,
insbesondere für Kinder. Kinder aus FDP-Familien sollten so
früh wie möglich in Kitas gehen und dort im Umgang mit
Kindern aus anderen Umfeldern auf spielerische Weise lernen,
dass es eine Welt jenseits von Blau-Gelb gibt.
Selbstverständlich müssen die Erzieherinnen speziell auf die
Arbeit mit kleinen Besserwissern vorbereitet werden. In
kindgerechten Sprachkursen soll den Kleinen vermittelt
werden, dass nicht jeder Satz mit dem Wort "ich" beginnen
muss. Dass es in diesen Kitas keine Guidomobile geben darf,
ist selbstverständlich." |
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Deutsche
Annington im Aufwind
HBB. Was hat die größte
Siedlungs- und Immobiliengesellschaft hierzulande, mit rund
250.000 Wohneinheiten, nicht alles an Negativschlagzeilen
schlucken müssen. Fernsehteams rückten an und drehten eine
Negativgeschichte nach der anderen. Aber auch der Bonner
Hardtberg-Bote sowie die Kollegen der schreibenden Zunft der
Tageszeitungen deckten die herrschenden Wohnungsmissstände
auf. Und nicht zuletzt der Bonn-Hardtberger Wirtschafts- und
Bürgerverein (WuB) meldete zahlreiche Missstände der
Wohnungen an die Annington. Alle fragten sich: Warum hilft
die Deutsche Annington ihren Mietern nicht? Warum muss denn
eine ältere Frau drei Wochen lang bei Minustemperaturen weit
unter Null in der Wohnung frieren? Die Annington rührte sich
nicht, als die frierende Mieterin der Annington ihre Misere
meldete. Kein Handwerker wurde von der „Heuschrecke“, wie
sie der Chef des Bonner Mieterbundes, Bernhard von Grünberg,
und auch viele Mieter nennen, beauftragt der Mieterin zu
helfen. Dies war kein Einzelfall. Erst als die Presse
eingeschaltet wurde, rührte sich die Annington.
Warum wird einer Frau in
einer schimmelbefallenen Wohnung, die sie krank macht, nicht
geholfen? Drei Jahre lang hat sie gekämpft, mit horrenden
Anwaltskosten, aber die Deutsche Annington blieb stur. Sie
nahm auch eine 50-prozentige Mietminderung hin. Erst als
sich der Wirtschafts- und Bürgerverein eingeschaltet hatte,
so auch den Mieterbund, das Fernsehen und die
Landtagsabgeordnete Renate Hendricks mit ins Boot nahm sowie
auch die Printmedien, den Hardtberg-Boten, der ausführlich
über die Wohnungsmissstände berichtete, so auch den Bonner
General-Anzeiger, reagierte die Annington positiv für ihre
Mieterinnen und Mieter. Sicherlich spielten auch zwei
Mieterversammlungen, an der auch Vertreter der Annington
teilnahmen, eine Kehrtwendung von 180 Grad.
Es kann doch nicht angehen,
dass Mieter, die treu und brav jeden Monat ihre Miete
bezahlen, so von ihrem Vermieter mit Füßen getreten werden.
Wer Wohnblocks aufkauft, die teilweise im Jahr 1958 gebaut
wurden, muss damit rechnen, dass hier und dort Reparaturen
anfallen. Und diese auch zum Wohle der Mieter in Ordnung
gebracht werden müssen.
Der WuB-Vorstand, mit Antje
Krien und Manfred Rademacher in Front, ist überaus
glücklich, dass sich dank ihres Einsatzes für die Mieter
inzwischen einiges getan hat. Rademacher: „Es ist zwei
Mitarbeitern der Deutschen Annington zu verdanken, und zwar
Herrn Dirk T. Schmitt und Herrn Ralf Krämer, die sich
vehement für die Mieter eingesetzt haben, so dass inzwischen
ein deutliches Licht im Annington-Tunnel zu sehen ist. Es
ist seitens der Annington in letzter Zeit zugunsten der
Mieter geschehen. Man kann nur hoffen, dass die Annington
einsichtig ist und ihre zur Zeit positiven Aktivitäten
beibehält.“ Unser Test bei der Annington-Hotline war
ebenfalls sehr angenehm: Freundliche Stimmen, die sofort
Hilfe versprachen. Ein altes Sprichwort sagt: „Du sollst den
Tag nicht vor dem Abend loben.“ Aber wie sagte doch Dirk
Schmitt, Bereichsleiter Konzernkommunikation Deutsche
Annington Immobilien, bei der letzten Mieterversammlung
recht deutlich: „Wir wollen doch, dass Sie als Mieter
zufrieden sind!“ |
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Offener
Brief
Hallo,
Mister Westerwelle,
ich habe ja Verständnis, dass
Sie sauer sind. Wer möchte schon als Außenminister bei der
Afghanistankonferenz in London in der letzten Reihe sitzen
und keine Anerkennung in der Welt erhalten, wo Sie doch, wie
Sie selber sagen, die „Freiheitsstatue der Bundesrepublik
Deutschland“ seien. Das ist nicht komisch, aber verdammt
lächerlich. Und was sagen die Bürgerinnen und Bürger dazu:
armselig. Genauso lächerlich war Ihr Auftritt mit dem
Guido-Mobil, im RTL-Container und den besohlten 18 Prozent
unterm Schuhwerk.
Soll man Sie und die FDP
wirklich noch ernst nehmen? Was für ein Ausspruch von Ihnen:
„In Deutschland passieren noch andere Sachen und in der Welt
auch!“ Geistreich - da muss erst mal einer drauf kommen. Was
meinen Sie eigentlich damit? Sie müssen doch nicht gleich
auf jeden Klamauk-Zug aufspringen, um für Negativstimmung im
Volke zu sorgen. Und müssen Sie unbedingt dem aus dem
Untergrund aufgetauchten Wolfgang Gerhardt von Ihrer Partei
der Besserverdienenden alles so wörtlich nehmen? Der da
sagte: „Die Stimme der FDP muss hörbar sein!“
Glauben Sie dem Gerhadt: „Es
darf jetzt kein Fehler gemacht werden. Wir sind
regierungsbeteiligt“. Und was machen Sie, ziehen über die
Langzeitarbeitslosen, die Hartz IV-Empfänger, her und stufen
sie als faul, kriminell und Sozialschmarotzer ein. Wissen
Sie eigentlich, wie einer Frau oder einem Mann um die
Fünfzig oder jünger, der seinen Arbeitsplatz verloren und
mehr als 1000 Bewerbungen geschrieben hat, zumute ist, wenn
er einen solchen Schwachsinn von Ihnen über die Medien zu
hören bekommt? Mister Westerwelle, Sie haben Recht, dass es
Hartz IV-Betrüger gibt. Faule, die nicht arbeiten wollen.
Gibt es nicht auch korrupte Politiker und Manager! Wollen
Sie deshalb die Politiker und Manager abschaffen? Es gibt
auch andere Berufsgruppen, die nicht funktionieren:
Polizisten beispielsweise, die kriminell sind. Sollen die
alle weg ...
Mir ist die Lust vergangen,
Ihr Gelaber, Ihre Selbstbeweihräucherung, anzuhören. Es ist
traurig, dass Sie die Ärmsten in dieser Republik so nieder
machen und mit Ihrer Hetzkampagne das Volk gegeneinander
aufhetzen. Ihnen ist doch Hartz IV egal. Was Sie wollen, ist
doch ganz einfach: Mit diesen Angriffen auf die
Langzeitarbeitslosen schüren Sie immer weiter großen Hass in
der Bevölkerung, um aus dem Umfragetief herauszukommen. Das
ist doch Ihr Ziel! Verkaufen Sie doch nicht die Menschheit
für dumm! Die Wählerinnen und Wähler sind schlauer als Sie
denken!
Mister Westerwelle, falls Sie
es nicht mehr wissen sollten: Sie sind Außenminister und
Vize-Kanzler, und ich will, dass Sie mehr
Verantwortungsbewusstwein für die Menschen hierzulande an
den Tag legen. Was halten Sie eigentlich von mehr
Menschlichkeit. Ich sage Ihnen, wir alle kommen gut ohne Sie
aus. Wir brauchen Sie nicht. Wir brauchen auch keine
FDP-Verantwortlichen, die vor Ihnen kuschen! Aber Sie
brauchen das Volk! Die nächste Bundestagswahl kommt
bestimmt, so auch schon die nächste NRW-Wahl am 9. Mai 2010.
Hoffentlich bekommt dann die FDP ihre Quittung für Ihre
Hetze gegen das kleine Volk, gegen die armen Menschen! Gegen
die armen Kinder, die Ärmsten in dieser Republik.
Es ist schon sonderbar, wenn
Sie Mister Westerwelle eine Debatte hochziehen und nicht
sagen, was geändert werden soll? Ach ja, hatte ich es doch
vergessen: Die Langzeitarbeitslosen, die unverschuldet in
die Arbeitslosigkeit gehen mussten und gerne wieder arbeiten
möchten, die sollen ja nach ihrem Willen alle
Schneeschippen. Was die ja in Hamburg massenhaft, ohne ihren
„schlauen“ Hinweis, längst getan haben. Wie sagte doch so
schön die CDU-Ministerin von der Leyen zaghaft: „Der Ton
macht die Musik. Die Töne dürfen nicht mehr so schroff und
schrill sein!“ Und was sagt der SPD-Chef Gabriel: „Anders
als schrill kommt Westerwelle ja nicht durch. Er versucht
mit Lautstärke die Dummheit der Argumente zu übertönen. In
Wahrheit hetzt er Menschen gegeneinander auf.“ Und merken
Sie sich mal eins, Mister Westerwelle, wer schreit hat immer
Unrecht! Da ist ein Mister Rüttgers, seines Zeichen vor der
NRW-Wahl, väterlich ganz anders drauf: „Man darf die Leute
nicht beschimpfen, man muss versuchen, die Menschen
zusammenzuhalten und mitzunehmen,“ sagt er. An diesem Herrn
Rüttgers sollten Sie sich mal ein Beispiel nehmen. Jedoch
nicht bei Vermietungen von Standplätzen und
Gesprächshonoraren.
Übrigens: Was mischen Sie
sich eigentlich als Außenminister in die Innenpolitik ein.
Ich empfehle Ihnen: Setzen Sie sich in den nächsten Flieger
und jetten Sie meinetwegen mit Ihrem männlichen Gspusi auf
eigene Kosten - und nicht auf Kosten der Steuerzahler -
weiter um die Welt. Oder lassen Sie sich zum Wohle der
Menschen in Richtung Mond schießen! Dabei pauken Sie kräftig
Englisch-Vokabeln, damit Sie sich und uns in der Welt nicht
weiter blamieren - als Außenminister und Vize-Kanzler – ohne
staatsmännische Manieren, ohne Gespür für die
Menschlichkeit!
Was muss ich da lesen:
„Nach
offiziellen Angaben des Bundestages hat Westerwelle als
damaliger Oppositionsführer für 35 der 36 Reden ein Honorar
der Stufe drei kassiert, also jeweils über 7.000 Euro. In
der Summe ergeben sich also rund 250.000 Euro Honorare für
die Jahre 2005 bis 2009. Die genaue Höhe geht aus der
Aufstellung des Parlaments nicht hervor. Oppermann sagte,
solange Westerwelle nicht jedes einzelne dieser Honorare von
sich aus in genauer Höhe offenlege, bestehe der Verdacht,
dass er über Jahre unter anderem von Banken und Hotelketten
‚angefüttert’ worden sei: Nach dem Motto: Wes Brot ich ess',
des Lied ich sing. Der Parlamentarische Geschäftsführer der
Grünen, Volker Beck, schloss sich der Forderung an und
erklärte: Transparenz dient der Sichtbarkeit, ob politisches
Handeln am Allgemeinwohl orientiert oder durch andere Kräfte
motiviert ist."
Und hier ein paar Pressestimmen, die Sie
sicherlich interessieren: Die
"Mittelbayerische Zeitung" aus Regensburg zieht mit Ihnen
ins Gericht: "Der Vizekanzler muss sich nicht nur vorwerfen
lassen, dass er sich für seine Gäste als Türöffner zu
Präsidenten und Unternehmern betätigt, zu denen
Normalsterbliche niemals Zutritt hätten. Der FDP-Chef muss
sich auch noch vorhalten lassen, dass er politische und
private Interessen nicht auseinanderhalten kann. Im
Vergleich dazu war die Affäre von Ulla Schmidt, die sich den
Dienstwagen an ihren Urlaubsort chauffieren ließ, eine
Lappalie."
Die "Rhein-Neckar-Zeitung" aus Heidelberg schreibt:
"Gemessen an der geringfügigen Begünstigung eines
angeheirateten Vetters in der Briefbogenaffäre 1992, die
Jürgen Möllemann das Amt des Wirtschaftsministers kostete,
wäre Westerwelle eigentlich ablösungsreif. Denn das ist
nicht Wirtschaftsliberalismus, sondern Vetternwirtschaft
pur. Der Außenminister macht sich und uns unmöglich."
Auch von der "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung" kommt wenig
Entlastendes: "Das böse Wort Günstlingswirtschaft steht im
Raum. Und die wütenden Trotzreaktionen, mit denen
Westerwelle es aus der Welt reden will, machen es nur noch
schlimmer. Sollte sich - nur ein Beispiel - bestätigen, dass
Vertreter von Firmen bei Dienstreisen des Vizekanzlers mit
an Bord waren, an denen Verwandte Westerwelles beteiligt
sind, bekäme der provokante Satz von der 'spätrömischen
Dekadenz', in der Westerwelle die Besitzstandswahrer des
hiesigen Sozialstaates wähnt, eine ganz neue, eine hässliche
Note."
Ich rufe Ihnen zu: „Bleiben
Sie ruhig und relaxen Sie! Wie würden Sie übersetzen? „Calm
down and relax.“ Und lassen Sie Ihre Wutausbrüche wo auch
immer raus, nicht vor Kameras und Mikrofonen, denn es ist
langweilig und bringt die Zuschauer zum Kochen. Es nützt
nichts, Sie gleiten nur noch mehr in den Sumpf!
Es grüßt aus Bonn, Ihrer
Wahlheimat, Manfred Rademacher! |
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Kommentar
„Ohne Ihre
Unterstützung, Herr Rademacher, hätte uns die Annington das
Fell über die Ohren gezogen. Vielen Dank für Ihre Arbeit“,
sagte eine ältere Dame kürzlich, der, wie rund 200 weiteren
Mieterinnen und Mietern der Deutschen Annington in Bonn,
kurz vor dem Jahreswechsel eine saftige
Nebenkostenabrechnung des Jahres 2008 auf den Tisch
flatterte. Beträge von 1700 Euro und mehr wollte die
„Heuschrecke“ Annington abkassieren. Zahlreiche ältere
Mieterinnen erkrankten über diese Annington Abzocke (mehr
unter "Schlagzeilen" auf der Seite 1). Viele andere
Mieterinnen und Mieter schlossen sich des Dankes an. Zwei
Mieterinnen brachten gar als Dankeschön Süßes vorbei.
Denn zusammen
mit dem Bonner Mieterbund, insbesondere mit dem Chef,
Bernhard von Grünberg, haben wir es vom Wirtschafts- und
Bürgerverein Hardtberg geschafft, dass für 2008 kein
einziger Cent mehr an die Annington zu zahlen ist, weil
nunmehr die Neuberechnung in 2010 erfolgte und damit die
Nebenkostenabrechnung 2008 verjährt ist. Ganz erstaunt waren
die Annington-Mieter, dass sie jetzt aufgrund der
Neuberechnung teilweise Geld zurückerhalten, das mit der
März-Miete verrechnet wird. Allerdings sollten alle Mieter,
die im Jahr 2007 rund 500 Euro und mehr zurück bekamen und
sie diesmal für 2008 nur noch 190 Euro und weniger als
Gutschrift erhielten, sich vom Bonner Mieterbund
hinsichtlich der Neuberechnung beraten lassen. Dringend
erforderlich. Lassen Sie sich nicht über den Tisch ziehen.
Eine Mieterin wurde nur mit 22 Cent „beglückt“, obwohl sie
noch für 2007 fast 500 Euro Guthaben bei der Annington
hatte.
Also, liebe
Mieter, auf zum Bonner Mieterbund und lasst die
Neuberechnung prüfen! Verschenkt nicht einen Euro an die
Annington, auch wenn sie euch für die schlaflosen Nächte und
Magenschmerzen nunmehr einen Fleurop-Gutschein von 15 Euro
schenken will. Lächerlich für die größte Siedlungs- und
Immobiliengesellschaft der Bundesrepublik, mit rund 250.000
Wohnungen! Das bezahlt doch die Annington aus der
Portokasse!
Schade
eigentlich, dass sich kein Kommunalpolitiker aus dem
Hardtbergbereich für die Mieter der Annington eingesetzt
hat. Na ja, die Kommunalwahlen sind vorbei und warum soll
man sich denn da Arbeit aufhalsen! Sie kommen dann erst
wieder auf die Straßen und Plätze, mit Kugelschreibern und
Röschen in der Hand, wenn die nächste Wahl ansteht.
Ein großes Lob
an die SPD-Landtagsabgeordnete Renate Hendricks, die sich
persönlich mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Ulrich Kelber
um diese Sache kümmerte, aber auch die Sanierungen
ansprechen will, die manches Annington-Gebäude nötig hat.
Beide werden in der Teppichetage der Deutschen Annington
bald schon ein Gespräch führen und alle Missstände der
Wohnungen dort vorbringen.
Sie haben auch
Wohnungsmängel zu beklagen? Dann schicken Sie Frau Renate
Hendricks Ihre Beschwerden oder rufen Sie im Bürgerbüro
Renate Hendricks, MdL, in der Oskar-Walzel-Straße 9, 53113
Bonn an. Bürozeiten: Montag von 9.00 bis 16.00 Uhr, Dienstag
- Donnerstag von 9.00 bis 13.00 Uhr, Tel.: 02 28 - 422 8486,
Fax.: 02 28 - 422 8693,
Mail:
renate.hendricks.wk-bonn@landtag.nrw.de, Internet:
www.renate-hendricks.de.
Manfred
Rademacher |
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Erneut
veröffentlicht der
„Gläserner
Abgeordnete“ Kelber seine Steuerdaten
HBB. Sie sind neugierig, was
ein Bundestagsabgeordneter verdient und sonstige Zuwendungen
erhält? Dann klicken Sie bei (www.ulrich-kelber.de)
rein. Denn Bonns SPD-Bundestagsabgeordneter Ulrich Kelber
hat zum neunten Mal in Folge die Basisdaten seiner
Steuererklärung offen gelegt. Die Informationen für das Jahr
2008 werden nicht allein auf seiner Website bekanntgegeben,
sondern auch in seinem Bürgerbüro in Bonn-Poppelsdorf
(Clemens-August-Straße 64) zu erhalten. Kelber, der 2007 die
Auszeichnung als „transparentester Abgeordneter“ des
Deutschen Bundestags erhalten hat, veröffentlicht die Daten,
seit er dem Deutschen Bundestag angehört. À la bonne heure,
Herr Kelber!
Auf der Website listet Bonns
Bundestagsabgeordneter neben seinen Einnahmen auch die
Details seiner Amtsausstattung auf, berichtet über alle
Dienstreisen, erläutert sein Abstimmungsverhalten zu allen
strittigen Themen und informiert über Gespräche mit
Lobbyisten. „Transparenz ist das Wichtigste in der Politik.
Die positiven Reaktionen auf meine Offenlegung zeigen, dass
die Bürger diese Transparenz erwarten und gutheißen“,
erläutert Kelber.
Als Bundestagsabgeordneter
hat Kelber im Jahr 2008 genau 87.826 Euro erhalten. Aus
Aufsichts- und Beiräten bezog er 4.553 Euro, von denen der
Abgeordnete einen Teil an den Ehrenfonds des Stadtrats
abgeführt hat, außerdem spendete Kelber in 2008 4.416 Euro.
Als stellvertretender Fraktionsvorsitzender erhielt er von
der SPD-Bundestagsfraktion eine Aufwandsentschädigung von
rund 44.034 Euro. Alle anderen Funktionen und Ämter Kelbers
sind ehrenamtlich, er erhält keine Zuwendungen von dritter
Seite.
Insgesamt musste Kelber, der
verheiratet ist und fünf Kinder hat, 31.695 Euro
Einkommenssteuer und 1.251 Euro Solidarzuschlag zahlen. "Ich
habe kein Verständnis für die Kollegen im Deutschen
Bundestag, die das Parlament mit Klagen überziehen, um die
Veröffentlichung Ihrer Nebeneinkommen zu verhindern. Wer
Mitglied im Entscheidungsgremium unseres Landes sein will,
muss seine Unabhängigkeit, beziehungsweise seine
finanziellen Kontakte, offenlegen", erläutert Kelber seine
Transparenz-Offensive. |
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Links, die Sie schmunzeln oder lachen lassen!